Dienstwagen

Hannelore — Sat, 12 Oct 2013 18:34:37 +0000

Vorschlagsnummer:

302

Kennzeichnung:

Bürgervorschlag

Themengebiet:

Innere Verwaltung

Dezernat:

Dezernat I

Zur Beratung in:

Hauptausschuss

Ich habe noch weiter in den alten Vorschlägen gesucht: Im letzten Jahr wude die Einsparung des Fahrers der Oberbürgermeisterin vorgeschlagen und als Bürgervorschlag ohne Einsparmöglichkeit abgetan.

Dabei wurde nicht wiedersprochen, dass sie in einem Audi A6 chauffiert wird. Im Internet lässt sich herausfinden, dass in den Nachbarstädten der Oberbürgemeister von Essen einen Skoda fährt, ein Zeichen für Sparsamkeit. In Bochum Opel, was für echten Ruhrgebietspatriotismus spricht! In Duisburg hat der Oberbürgermeister auf ein eigenes Auto ganz verzichtet!

Stellungnahme:

Zum Vorschlag der Einsparung des Fahrers der Oberbürgermeisterin, wurde bereits letztes Jahr unter der Vorschlagsnummer 282 Stellung bezogen. Die Stellungnahme ist nach wie vor aktuell und lautet:

"Die Termindichte und die vielfältigen Aufgabenstellungen lassen einen Verzicht nicht zu. Der Fahrer nimmt in Wartezeiten weitere Aufgaben wahr (Überbringung von Ehrengaben und weitere Fahrdienste in der Regel mit einem anderen städtischen Fahrzeug).

Grundsätzlich übernimmt die Oberbürgermeisterin bei theoretisch möglichen "Warteterminen" des Fahrers den Dienstwagen, um genau diese, im Vorschlag beschriebenen Situationen, zu vermeiden. Bei Terminen außerhalb des Stadtgebietes gehört es zur Arbeitsroutine der Oberbürgermeisterin, weitere Dienstgeschäfte auf Hin- und Rückfahrt zu erledigen."

Die Frage, mit welchen Fahrzeugen die Dienstfahrten zu erledigen sind, wird streng nach wirtschaftlichen und ökologischen Grundsätzen geprüft und im Rahmen der Erstellung eines Mobilitätskonzeptes geklärt:

Hierzu gibt es seitdem die heute noch aktuelle HSK-Nr. 28 (alt 25- Erstellung eines Mobilitätskonzeptes).

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2023:

0 Euro

Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr - Dezernat I

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